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Dr. Cornelia Ruppert soll ab 1. Juli 2023 neue Präsidentin des Rechnungshof werden

Das Staatsministerium informiert darüber, dass das Kabinett am 16. Mai 2023 entschieden hat, dem Landtag Dr. Cornelia Ruppert als Nachfolgerin von Günther Benz vorzuschlagen und um Zustimmung des Parlaments zu bitten.

Die Pressemitteilung dazu finden…

Augsburger Erklärung zu KONSENS
  • Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat zum IT- Projekt KONSENS im Rahmen der Herbstkonferenz am 10. und 11. Oktober folgenden Entschluss getroffen:
Augsburger Erklärung zu KONSENS
  • Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat zum IT- Projekt KONSENS im Rahmen der Herbstkonferenz am 10. und 11. Oktober folgenden Entschluss getroffen:
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2022
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 18 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2022
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 18 Einzelbeiträgen zahlreiche Hinweise zur Ordnungsmäßigkeit und…
Neue Schulden trotz hoher Haushaltsüberschüsse
  • Steuereinnahmen 2021 übertreffen Vor-Corona-Niveau von 2019 deutlich
  • Land erzielt 2021 einen Rekord-Kassenüberschuss von 5,2 Mrd. Euro
  • Verschuldung steigt wegen Pandemie und Konjunkturrückgang 2020 und 2021 um insgesamt 32 Prozent
  • Für 2023 und 2024…
Neue Schulden trotz hoher Haushaltsüberschüsse
  • Steuereinnahmen 2021 übertreffen Vor-Corona-Niveau von 2019 deutlich
  • Land erzielt 2021 einen Rekord-Kassenüberschuss von 5,2 Mrd. Euro
  • Verschuldung steigt wegen Pandemie und Konjunkturrückgang 2020 und 2021 um insgesamt 32 Prozent
  • Für 2023 und 2024…
Rechnungshof mahnt eine bessere Steuerung der Landes-IT an
  • Ein umfassendes Konzept, wie sich die IT des Landes in den nächsten Jahren entwickeln soll, fehlt bislang.
  • Das Innenministerium sollte sich stärker auf die strategische Steuerung der Gesamtheit der Landes-IT fokussieren.
  • Die BITBW sollte in der Rolle…
Rechnungshof mahnt eine bessere Steuerung der Landes-IT an
  • Ein umfassendes Konzept, wie sich die IT des Landes in den nächsten Jahren entwickeln soll, fehlt bislang.
  • Das Innenministerium sollte sich stärker auf die strategische Steuerung der Gesamtheit der Landes-IT fokussieren.
  • Die BITBW sollte in der Rolle…
Rechnungshof: Das Finanzierungs- und Erstattungssystem für länderübergreifende Einsätze der Bereitschaftspolizei belastet das Land erheblich
  • Der Bund erfüllt seine Verpflichtung, die Bereitschaftspolizei mit Führungs- und Einsatzmitteln auszustatten, nicht in ausreichendem Maße.
  • Rechnerisch setzt die Bereitschaftspolizei des Landes rund 100 Einsatzkräfte ausschließlich für die…
Rechnungshof: Das Finanzierungs- und Erstattungssystem für länderübergreifende Einsätze der Bereitschaftspolizei belastet das Land erheblich
  • Der Bund erfüllt seine Verpflichtung, die Bereitschaftspolizei mit Führungs- und Einsatzmitteln auszustatten, nicht in ausreichendem Maße.
  • Rechnerisch setzt die Bereitschaftspolizei des Landes rund 100 Einsatzkräfte ausschließlich für die…
Rechnungshof: Das Land muss den sicheren Betrieb seiner IT-Systeme auch über 2025 hinaus gewährleisten und sollte hierzu stärker auf Open-Source-Software setzen
  • IT-Anbieter bieten Dienstleistungen zunehmend nur noch in eigenen Cloud-Umgebungen an. Davon ist auch die Bürokommunikation in der Landesverwaltung betroffen.
  • Um die Hoheit über seine Daten zu gewährleisten und die Anforderungen des Datenschutzes zu…
Rechnungshof: Das Land muss den sicheren Betrieb seiner IT-Systeme auch über 2025 hinaus gewährleisten und sollte hierzu stärker auf Open-Source-Software setzen
  • IT-Anbieter bieten Dienstleistungen zunehmend nur noch in eigenen Cloud-Umgebungen an. Davon ist auch die Bürokommunikation in der Landesverwaltung betroffen.
  • Um die Hoheit über seine Daten zu gewährleisten und die Anforderungen des Datenschutzes zu…
Beim Haupt- und Landgestüt Marbach droht der jährliche Zuschussbedarf stark anzusteigen - die Wirtschaftlichkeit muss dringend verbessert werden.
  • Der eigene Tierbestand des Gestüts sollte deutlich reduziert werden
  • Notwendige Sanierungen und Maßnahmen für Arbeitssicherheit und Tierschutz sollten Priorität vor Baumaßnahmen für den Pferdesport haben
  • Für Steuerungszwecke sollte eine aussagekräftige…
Beim Haupt- und Landgestüt Marbach droht der jährliche Zuschussbedarf stark anzusteigen - die Wirtschaftlichkeit muss dringend verbessert werden.
  • Der eigene Tierbestand des Gestüts sollte deutlich reduziert werden
  • Notwendige Sanierungen und Maßnahmen für Arbeitssicherheit und Tierschutz sollten Priorität vor Baumaßnahmen für den Pferdesport haben
  • Für Steuerungszwecke sollte eine aussagekräftige…
Das Land muss beim eigenen Klimaschutz erheblich nachlegen, um seiner Vorbildfunktion gerecht zu werden
  • Wärmeversorgung mit nicht fossilen Energieträgern muss forciert werden
  • Energiemanagement der Landesgebäude muss erheblich optimiert werden