Alle Pressemitteilungen

Rechnungshof: Land kann bei Förderprogrammen sparen
  • Finanzplan 2020 erfordert Reduzierung des Gesamt-Fördervolumens
  • Zeitliche Befristung könnte Wildwuchs an Förderprogrammen verhindern
  • Für jedes neue Förderprogramm sollte ein altes gestrichen werden
Stabwechsel beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Stuttgart: Roland Binz übernimmt Leitung von Frank Meißner
  • Vorgänger Frank Meißner nach 51 Dienstjahren in den Ruhestand verabschiedet
  • Roland Binz steigt vom Stellvertreter zum neuen Chef von 44 Mitarbeitern auf
Stabwechsel beim Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Stuttgart: Roland Binz übernimmt Leitung von Frank Meißner
  • Vorgänger Frank Meißner nach 51 Dienstjahren in den Ruhestand verabschiedet
  • Roland Binz steigt vom Stellvertreter zum neuen Chef von 44 Mitarbeitern auf
Rechnungshof: Weniger Studienplätze an Musikhochschulen
  • Landesweit sollte es nicht mehr als 2.525 Studienplätze geben
  • Zahl der Studierenden aus Nicht-EU-Staaten begrenzen
  • Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer, Langzeitstudierende und berufsbegleitende Studiengänge einführen
Rechnungshof: Weniger Studienplätze an Musikhochschulen
  • Landesweit sollte es nicht mehr als 2.525 Studienplätze geben
  • Zahl der Studierenden aus Nicht-EU-Staaten begrenzen
  • Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer, Langzeitstudierende und berufsbegleitende Studiengänge einführen
Justizvollzugsanstalt Offenburg: Staat oder privat?
  • 500.000 Euro Mehrkosten durch Teilprivatisierung des Betriebs
  • Rechnungshof fordert Justizministerium auf, nach Auslaufen des Vertrags auf zusätzliche Stellen zu verzichten
  • Rückläufige Gefangenenzahlen senken den Bedarf an Haftplätzen
Förderung risikoreicher Investitionen in Rinder- und Schweineställe ist wirtschaftlich fragwürdig
  • Wirtschaftlicher Erfolg der geförderten Projekte unbefriedigend
  • Erfolgskontrollen einführen
  • Verwaltungsverfahren und Evaluierung verbessern
Neubau der Chirurgie Ulm: Einhaltung des Kosten- und Zeitplans ging zu Lasten der Qualität
  • Für die Universitätsklinik als Bauherrin stand die Bauqualität nicht im Vordergrund
  • Bei Großprojekten, die das Land finanziert, sollte es auch Bauherr bleiben
  • Das Land kann Baumaßnahmen günstiger finanzieren als eine Universitätsklinik
Rechnungshof fordert Auflösung des Landespolizeiorchesters
  • Die Polizei braucht kein Orchester mit Profimusikern
  • Einsparungen von 2 Mio. Euro im Jahr möglich
  • Die Musiker sind nicht ausgelastet und erhalten unnötige Vergünstigungen
Rechnungshof: Das Land muss mit weniger Personal auskommen
  • Abbau von 17.000 kw-Stellen konsequent vollziehen
  • Beseitigung des strukturellen Defizits erfordert zusätzlich Stellenstreichungen in erheblichem Umfang
WEGWEISER ZUR DENKSCHRIFT 2013

Rechnungshof stellt Denkschrift 2013 im Stuttgarter Landtag vor

Justizvollzugsanstalt Offenburg: Staat oder privat?
  • 500.000 Euro Mehrkosten durch Teilprivatisierung des Betriebs
  • Rechnungshof fordert Justizministerium auf, nach Auslaufen des Vertrags auf zusätzliche Stellen zu verzichten
  • Rückläufige Gefangenenzahlen senken den Bedarf an Haftplätzen
Förderung risikoreicher Investitionen in Rinder- und Schweineställe ist wirtschaftlich fragwürdig
  • Wirtschaftlicher Erfolg der geförderten Projekte unbefriedigend
  • Erfolgskontrollen einführen
  • Verwaltungsverfahren und Evaluierung verbessern
Neubau der Chirurgie Ulm: Einhaltung des Kosten- und Zeitplans ging zu Lasten der Qualität
  • Für die Universitätsklinik als Bauherrin stand die Bauqualität nicht im Vordergrund
  • Bei Großprojekten, die das Land finanziert, sollte es auch Bauherr bleiben
  • Das Land kann Baumaßnahmen günstiger finanzieren als eine Universitätsklinik
Rechnungshof fordert Auflösung des Landespolizeiorchesters
  • Die Polizei braucht kein Orchester mit Profimusikern
  • Einsparungen von 2 Mio. Euro im Jahr möglich
  • Die Musiker sind nicht ausgelastet und erhalten unnötige Vergünstigungen
Rechnungshof: Das Land muss mit weniger Personal auskommen
  • Abbau von 17.000 kw-Stellen konsequent vollziehen
  • Beseitigung des strukturellen Defizits erfordert zusätzlich Stellenstreichungen in erheblichem Umfang