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Erhebliche Einsparpotenziale bei der Ausbildung zum gehobenen Polizeivollzugsdienst
  • Das Land könnte jährlich 100 Stellen und damit Personalkosten in Höhe von 5,7 Mio. € einsparen, wenn Kurse zur Erlangung der Fachhochschulreife bei der Polizei wegfielen
  • Die Unterbringung der Studierenden subventioniert das Land jährlich mit 1 Mio. €
  • P…
Rechnungshof rügt die Missachtung von Haushaltsgrundsätzen beim Erweiterungsbau für das Beschussamt Ulm sowie Einnahmeverluste in Form von Ertragsausfällen von rund 680.000 €
  • Bei Beantragung eines Erweiterungsbaus für das Beschussamt Ulm wurden die Grundsätze der Haushaltswahrheit und -klarheit missachtet
  • Der mit 1,6 Mio. € veranschlagte Erweiterungsbau kann nicht wirtschaftlich betrieben werden
  • Die Anpassung der Entgelte…
Agrarwirtschaftliche Förderprogramme müssen transparenter,
  • Das Land zahlte im Jahr 2004 Agrarsubventionen in Höhe von 400 Mio. € aus
  • 41 Förderrichtlinien und zwei Förderinstrumente der EU verfolgen teilweise dieselben oder sogar entgegengesetzte Ziele
  • Die Finanzkontrolle rügt fehlendes Erfolgs-Controlling
Rechnungshof: Budgetrecht des Landtags wurde bei der Aufgabenübertragung in der Bewährungs- und Gerichtshilfe verletzt
  • Die rechtlichen Voraussetzungen für die Notbewilligung durch das Finanzministerium lagen nicht vor
  • Ein Nachtragshaushalt wäre erforderlich gewesen
Die Universität Karlsruhe sollte ihre Gebäudereinigung optimieren
  • Bei der Gebäudereinigung an der Universität Karlsruhe blieb bis 2006 ein Einsparpotenzial von jährlich 1,5 Mio. € ungenutzt
  • Die Fremdreinigung mit heute 7,22 €/m² ist deutlich günstiger als die Eigenreinigung, die 2005 bei 17,26 €/m² lag
  • Bei der…
Modernisierung der Datenverarbeitung bei der Polizei schleppt sich seit Jahren hin
  • Rund 145 Mio. € standen der Polizei bislang für die Modernisierung der Datenverarbeitung zur Verfügung
  • Daneben fallen jährlich rund 7,5 Mio. € projektbezogene Personalkosten an
  • Die Projekte verzögern sich seit Jahren
  • Nach Abschluss der Modernisierung…
Pressemitteilungen zur Denkschrift 2007
  • Rechnungshof ermuntert Landesregierung, den Konsolidierungskurs trotz sprudelnder Steuereinnahmen beizubehalten
  • Erhebliche Einsparpotenziale bei der Ausbildung zum gehobenen Polizeivollzugsdienst
  • Rechnungshof rügt die Missachtung von…
Rechnungshof ermuntert Landesregierung, den Konsolidierungskurs trotz sprudelnder Steuereinnahmen beizubehalten
  • Landesschulden auf 43,6 Mrd. € angestiegen - Haushaltskonsolidierung muss weiterhin oberste Priorität haben
  • Organisationsstrukturen optimieren - Personal abbauen
  • Höhere Kostendeckung anstreben - Verwaltungsleistung wirtschaftlicher erbringen
  • Durch…
Erhebliche Einsparpotenziale bei der Ausbildung zum gehobenen Polizeivollzugsdienst
  • Das Land könnte jährlich 100 Stellen und damit Personalkosten in Höhe von 5,7 Mio. € einsparen, wenn Kurse zur Erlangung der Fachhochschulreife bei der Polizei wegfielen
  • Die Unterbringung der Studierenden subventioniert das Land jährlich mit 1 Mio. €
  • P…
Rechnungshof rügt die Missachtung von Haushaltsgrundsätzen beim Erweiterungsbau für das Beschussamt Ulm sowie Einnahmeverluste in Form von Ertragsausfällen von rund 680.000 €
  • Bei Beantragung eines Erweiterungsbaus für das Beschussamt Ulm wurden die Grundsätze der Haushaltswahrheit und -klarheit missachtet
  • Der mit 1,6 Mio. € veranschlagte Erweiterungsbau kann nicht wirtschaftlich betrieben werden
  • Die Anpassung der Entgelte…
Agrarwirtschaftliche Förderprogramme müssen transparenter,
  • Das Land zahlte im Jahr 2004 Agrarsubventionen in Höhe von 400 Mio. € aus
  • 41 Förderrichtlinien und zwei Förderinstrumente der EU verfolgen teilweise dieselben oder sogar entgegengesetzte Ziele
  • Die Finanzkontrolle rügt fehlendes Erfolgs-Controlling
Rechnungshof: Budgetrecht des Landtags wurde bei der Aufgabenübertragung in der Bewährungs- und Gerichtshilfe verletzt
  • Die rechtlichen Voraussetzungen für die Notbewilligung durch das Finanzministerium lagen nicht vor
  • Ein Nachtragshaushalt wäre erforderlich gewesen
Die Universität Karlsruhe sollte ihre Gebäudereinigung optimieren
  • Bei der Gebäudereinigung an der Universität Karlsruhe blieb bis 2006 ein Einsparpotenzial von jährlich 1,5 Mio. € ungenutzt
  • Die Fremdreinigung mit heute 7,22 €/m² ist deutlich günstiger als die Eigenreinigung, die 2005 bei 17,26 €/m² lag
  • Bei der…
Modernisierung der Datenverarbeitung bei der Polizei schleppt sich seit Jahren hin
  • Rund 145 Mio. € standen der Polizei bislang für die Modernisierung der Datenverarbeitung zur Verfügung
  • Daneben fallen jährlich rund 7,5 Mio. € projektbezogene Personalkosten an
  • Die Projekte verzögern sich seit Jahren
  • Nach Abschluss der Modernisierung…
Pressemitteilungen zur Denkschrift 2007
  • Rechnungshof ermuntert Landesregierung, den Konsolidierungskurs trotz sprudelnder Steuereinnahmen beizubehalten
  • Erhebliche Einsparpotenziale bei der Ausbildung zum gehobenen Polizeivollzugsdienst
  • Rechnungshof rügt die Missachtung von…
„Jahrhundertreform“ durch Neue Steuerungsinstrumente (NSI) entfaltet bisher wenig Wirkung
  • Keine Refinanzierung der bis Ende 2005 angefallenen Einführungskosten in Höhe von 220 Mio. €
  • Rechnungshof: NSI nur in ausgewählten Bereichen und in optimierter Form fortführen
  • Allein das Haushaltsmanagementsystem und die Anlagenbuchhaltung haben sich…