Alle Pressemitteilungen

„Jahrhundertreform“ durch Neue Steuerungsinstrumente (NSI) entfaltet bisher wenig Wirkung
  • Keine Refinanzierung der bis Ende 2005 angefallenen Einführungskosten in Höhe von 220 Mio. €
  • Rechnungshof: NSI nur in ausgewählten Bereichen und in optimierter Form fortführen
  • Allein das Haushaltsmanagementsystem und die Anlagenbuchhaltung haben sich…
Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg erhält Verdienstmedaille der Chambre des Comptes d'Alsace
  • Martin Frank wird in Straßburg im Rahmen des 25jährigen Jubiläums der französischen regionalen Chambres des Comptes für die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewürdigt
Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg erhält Verdienstmedaille der Chambre des Comptes d'Alsace
  • Martin Frank wird in Straßburg im Rahmen des 25jährigen Jubiläums der französischen regionalen Chambres des Comptes für die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewürdigt
Gründungs- und Wachstumsförderung des Landes auf dem Prüfstand
  • Zu breite Streuung der Förderdarlehen begünstigt Mitnahmeeffekte
  • Die meisten Existenzgründungen und -festigungen hätten auch ohne staatliche Förderung stattgefunden
  • Ziele und Vorgaben der Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Tätigkeit der L-Bank…
Gründungs- und Wachstumsförderung des Landes auf dem Prüfstand
  • Zu breite Streuung der Förderdarlehen begünstigt Mitnahmeeffekte
  • Die meisten Existenzgründungen und -festigungen hätten auch ohne staatliche Förderung stattgefunden
  • Ziele und Vorgaben der Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Tätigkeit der L-Bank…
Die Neuen Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung (NSI) müssen neu ausgerichtet und optimiert werden
  • Eine unveränderte Weiterführung der NSI ist nicht vertretbar
  • Bisher ist der wirtschaftliche Nutzen der NSI nur ansatzweise erkennbar
  • Bis Ende 2005 hatte das Land bereits 220 Mio. € für das Projekt „Einführung der NSI“ ausgegeben; die laufenden Kosten…
Die Neuen Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung (NSI) müssen neu ausgerichtet und optimiert werden
  • Eine unveränderte Weiterführung der NSI ist nicht vertretbar
  • Bisher ist der wirtschaftliche Nutzen der NSI nur ansatzweise erkennbar
  • Bis Ende 2005 hatte das Land bereits 220 Mio. € für das Projekt „Einführung der NSI“ ausgegeben; die laufenden Kosten…
Rechnungshof empfiehlt: Kommunale Grundbuchämter in Baden auflösen
  • 36 Mio. € könnten jährlich eingespart werden, wenn im badischen Raum die 360 kommunalen Grundbuchämter in die elf staatlichen Grundbuchämter eingegliedert werden
  • Bei der Einführung des Elektronischen Grundbuchs ist Baden-Württemberg weiter…
Rechnungshof empfiehlt: Kommunale Grundbuchämter in Baden auflösen
  • 36 Mio. € könnten jährlich eingespart werden, wenn im badischen Raum die 360 kommunalen Grundbuchämter in die elf staatlichen Grundbuchämter eingegliedert werden
  • Bei der Einführung des Elektronischen Grundbuchs ist Baden-Württemberg weiter…
Rechnungshof stellt bei der Sportselbstverwaltung im Land kein unwirtschaftliches Verhalten im Umgang mit Landesmitteln fest
  • Eine Zusammenführung der regionalen Sportbünde in Baden-Württemberg ist aus haushaltswirtschaftlicher Sicht nicht begründbar
  • Das Land hat den Sport im Jahre 2004 mit insgesamt 70 Mio. € gefördert - davon wurden lediglich 3 Mio. € für die Verwaltung…
Rechnungshof stellt bei der Sportselbstverwaltung im Land kein unwirtschaftliches Verhalten im Umgang mit Landesmitteln fest
  • Eine Zusammenführung der regionalen Sportbünde in Baden-Württemberg ist aus haushaltswirtschaftlicher Sicht nicht begründbar
  • Das Land hat den Sport im Jahre 2004 mit insgesamt 70 Mio. € gefördert - davon wurden lediglich 3 Mio. € für die Verwaltung…
Personalüberhänge bei den Landesbibliotheken festgestellt
  • Bei den Landesbibliotheken in Karlsruhe und Stuttgart könnten jährlich 1,9 Mio. € an Personalkosten eingespart werden
  • In Stuttgart sollte in einen Anbau investiert werden
  • Einführung von jährlichen Benutzungsgebühren empfohlen
Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs wirtschaftlicher fördern
  • Während der Förderverfahren kommt es häufig zu erheblichen Erhöhungen der Bauausgaben
  • Anträge sollten besser geprüft und Förderungen gedeckelt werden
  • Beim Neubau eines Betriebshofs führen die Empfehlungen des Rechnungshofs zu Einsparungen für das Land…
Pressemitteilungen zur Denkschrift 2006
  • Rechnungshof zeigt Wege zur Haushaltskonsolidierung auf - 440 Stellen und 45 Mio. € könnten eingespart werden
  • Bei der Flurneuordnungsverwaltung sollten mittelfristig bis zu 300 Stellen abgebaut werden
  • Bei den Laboren der Universitätsklinika bestehen…
Rechnungshof zeigt Wege zur Haushaltskonsolidierung auf - 440 Stellen und 45 Mio. € könnten eingespart werden
  • Schulden auf 42 Mrd. € angestiegen - grundsätzliches Verbot weiterer Neuverschuldung gefordert
  • Organisationsstrukturen optimieren - Personalausstattung dem Bedarf anpassen
  • Vorhandene Ressourcen optimal nutzen - Investitionen möglichst wirtschaftlich…
Bei der Flurneuordnungsverwaltung sollten mittelfristig bis zu 300 Stellen abgebaut werden
  • Die Personalausstattung muss dem veränderten Bedarf angepasst werden
  • Anzahl und Aufwand der Flurneuordnungsverfahren sind deutlich gesunken
  • Neue Techniken und Privatisierungsmöglichkeiten mindern den Personalbedarf zusätzlich