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Rechnungshof moniert erneut deutliche Defizite bei der Besteuerung von Erb- und Schenkungsfällen
  • Fehlerhafte und verspätete Bearbeitung führt zu Steuerausfällen von 5,7 Mio. € sowie zu Zinsverlusten von rd. 6 Mio. €
  • Prüfung der Finanzkontrolle bringt noch zusätzliche Steuereinnahmen von rd. 6,1 Mio. €
  • Arbeitsergebnisse bei der Erbschaft- und…
Vizepräsident des Rechnungshofs Gerhard Gößler verabschiedet
  • Günter Kunz tritt am 01. Februar 2006 seine Nachfolge an
Vizepräsident des Rechnungshofs Gerhard Gößler verabschiedet
  • Günter Kunz tritt am 01. Februar 2006 seine Nachfolge an
Rechnungshof fordert Personalabbau und effizientere Aufgabenerledigung bei der Landesoberkasse Baden-Württemberg
  • Bei der Landesoberkasse können 2,4 Mio. € sofort eingespart werden; ein Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt ein Einsparpotenzial von weiteren 1,4 Mio. € auf
  • Bei Forderungen von insgesamt 40 Mio. € wurde von der Beitreibung abgesehen - die LOK…
Rechnungshof fordert Personalabbau und effizientere Aufgabenerledigung bei der Landesoberkasse Baden-Württemberg
  • Bei der Landesoberkasse können 2,4 Mio. € sofort eingespart werden; ein Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt ein Einsparpotenzial von weiteren 1,4 Mio. € auf
  • Bei Forderungen von insgesamt 40 Mio. € wurde von der Beitreibung abgesehen - die LOK…
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
  • Anstieg des personenbezogenen Aufwands trotz Stellenabbau
  • Hohe Belastungen aus der Altersversorgung und den Vorruhestandsregelungen
  • Gesamtkosten des Marketings nicht transparent
  • Immobilienwirtschaft kann verbessert werden
  • Abschreibungen auf das…
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des SWR
  • Anstieg des personenbezogenen Aufwands trotz Stellenabbau
  • Hohe Belastungen aus der Altersversorgung und den Vorruhestandsregelungen
  • Gesamtkosten des Marketings nicht transparent
  • Immobilienwirtschaft kann verbessert werden
  • Abschreibungen auf das…
Rechnungshof fordert Ausgabensenkung bei der Prozesskostenhilfe
  • Der Rechnungshof hat eine bundesweite Kostenexplosion verhindert, welche die Länderhaushalte mit jährlich bis zu 540 Mio. € zu belasten drohte
  • Im Jahr 2003 hat das Land insgesamt 57 Mio. €   für Prozesskostenhilfe aufgewendet und war an über der…
Rechnungshof fordert Ausgabensenkung bei der Prozesskostenhilfe
  • Der Rechnungshof hat eine bundesweite Kostenexplosion verhindert, welche die Länderhaushalte mit jährlich bis zu 540 Mio. € zu belasten drohte
  • Im Jahr 2003 hat das Land insgesamt 57 Mio. €   für Prozesskostenhilfe aufgewendet und war an über der…
Haushaltskonsolidierung unabdingbar - Rechnungshof zeigt Wege zur Kostensenkung und zum wirtschaftlicheren Einsatz vorhandener Ressourcen auf
  • Konsolidierung des Landeshaushalts weiterhin dringend geboten
  • Vermögen der Landesstiftung sollte erhalten werden
  • Maßnahmen zur Kostensenkung empfohlen - mehr als 30 Mio. € könnten pro Jahr eingespart werden
  • Erstmals Kosten und Wirkungen von…
Rechnungshof fordert: Das Vermögen der Landesstiftung erhalten und optimal verwalten
  • Vermögen erhalten und Vermögensanlagestrategie überdenken
  • Förderprogramme der Landesstiftung sollten den Haushalt nicht belasten
  • Rechnungshof fordert ein Prüfungsrecht bei den Zuwendungsempfängern
Erstmals Kosten und Wirkungen von Ganztagsschulen im Land untersucht
  • Die Verteilung der Bundesmittel war weder problemorientiert noch sachgerecht
  • Die laufende Finanzierung weiterer Ganztagsschulen ist noch nicht gesichert
  • Die Leistungsfähigkeit der Ganztagsschulen sollte evaluiert und die Förderungen daran orientiert…
Bei den theologischen Fakultäten ist eine bedarfsgerechtere Personalausstattung angezeigt
  • Rückgang der Studierendenzahlen führt zu Auslastungen der Lehrkapazität zwischen 33,5 % und 43,4 %
  • Rechnungshof empfiehlt den Abbau von Überkapazitäten
  • Die betroffenen Universitäten könnten jährlich 4,4 Mio. € anderweitig einsetzen
Förderung von Regionalmessen forciert Verdrängungswettbewerb
  • Seit 1997 setzt das Land rd. 55 Mio. € zur Förderung von Regionalmessen ein; weitere 10 Mio. € stehen bis 2008 zur Verfügung
  • Flächenzuwachs von über 100.000 m2 trotz stagnierender bis rückläufiger Nachfrage
  • Multifunktionshallen sollten künftig privat…