Alle Pressemitteilungen

Kriminaltechnische Untersuchungen sollen schneller werden
  • Gemeinsame Analyse von Rechnungshof und Mitarbeitern der Kriminaltechnik zeigt breites Verbesserungspotenzial auf
  • Stärkere Koordination der Verfahrensabläufe geboten
  • Langfristig empfiehlt der Rechnungshof eine zentrale Untersuchungseinrichtung
Neue Pressesprecherin beim Rechnungshof
  • Regierungsassessorin Ina von Cube übernimmt das Amt von Ministerialrat Dr. Otto Häußer
Neue Pressesprecherin beim Rechnungshof
  • Regierungsassessorin Ina von Cube übernimmt das Amt von Ministerialrat Dr. Otto Häußer
Rechnungshof stellt erheblichen Sanierungsbedarf bei Universitätsgebäuden fest
  • Zur Sicherung von Forschung und Lehre im Land ist eine konsequente und zeitnahe Beseitigung des Sanierungsstaus erforderlich.
  • Trotz aller Sparzwänge sollte das Sanierungsprogramm von künftigen Mittelkürzungen ausgenommen werden, um irreparable Schäden…
Rechnungshof stellt erheblichen Sanierungsbedarf bei Universitätsgebäuden fest
  • Zur Sicherung von Forschung und Lehre im Land ist eine konsequente und zeitnahe Beseitigung des Sanierungsstaus erforderlich.
  • Trotz aller Sparzwänge sollte das Sanierungsprogramm von künftigen Mittelkürzungen ausgenommen werden, um irreparable Schäden…
Rechnungshof mahnt mehr Kostenbewusstsein in der Wirtschaftsförderung an
  • Konzentration des Wirtschaftsministeriums auf strategische Aufgaben gefordert: mittelfristige Abgabe des operativen Geschäfts und kostenorientierte Wahrnehmung der Rolle als Geld- und Auftraggeber
  • Bündelung der Förderungsinstitutionen geboten:…
Rechnungshof mahnt mehr Kostenbewusstsein in der Wirtschaftsförderung an
  • Konzentration des Wirtschaftsministeriums auf strategische Aufgaben gefordert: mittelfristige Abgabe des operativen Geschäfts und kostenorientierte Wahrnehmung der Rolle als Geld- und Auftraggeber
  • Bündelung der Förderungsinstitutionen geboten:…
Öffentliche Haushaltskrise zwingt das Land zu konsequentem Sparen und sorgfältigem Wirtschaften
  • Finanzkontrolle leistet Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
  • Ein Haushalt ohne Nettoneuverschuldung muss oberstes Ziel der Finanzpolitik bleiben
  • Senkung interner Kosten vordringlich geboten
  • Sorgsamer Umgang mit Vermögen des Landes und Steuermitteln…
Dienstreisemanagement muss kostengünstiger gestaltet werden
  • Bei Zentralisierung der Abrechnung von Dienstreisen ist ein Abbau von rd. 120 Personalstellen möglich
  • Papierloses Antrags- und Erstattungsverfahren soll kurzfristig eingeführt werden
  • Einsparpotenzial: jährlich 8,2 Mio. €
  • 34 % der Kosten einer…
Amtsnotariate könnten im Nachlassbereich jährlich 5,6 Mio. € mehr einnehmen
  • Die badischen Amtsnotare verzichten regelmäßig auf die Abnahme der eidesstattlichen Versicherung im Erbscheinverfahren; dadurch bleiben Einnahmemöglichkeiten in Höhe von jährlich 4 Mio. € ungenutzt
Rechnungshof fordert: Lohnsteuer-Außenprüfung muss effektiver werden
  • Durch gezielte Maßnahmen sind zusätzliche Steuereinnahmen in einer Größenordnung von 40 Mio. € je Jahr möglich
  • Ergebnisse der Lohnsteuer-Außenprüfungen liegen in Baden-Württemberg bisher erheblich unter dem Bundesdurchschnitt
  • Abbau von Personal in…
Finanzgebaren beim Betrieb des Höchstleistungsrechners gerügt
  • Unzulässige Rücklagenbildung in Höhe von rd. 5 Mio.€
  • Mögliche Bundesförderung für Hochleistungsrechner nicht abgerufen
  • Finanzielle Beteiligung der anderen Bundesländer an den Betriebskosten des Bundeshöchstleistungsrechenzentrums eingefordert