Alle Pressemitteilungen
- Aufwand für die Erstdatenerfassung erhöht sich um mindestens 48 Mio. DM
- Rechnungshof fordert realistischeres Konzept für die Erfassung aller Grundbücher bis 2010
- Novellierung der Landesdisziplinarordnung erforderlich, um kürzere Verfahren zu ermöglichen
- Land musste zwischen 1992 und 2000 Besoldungsbezüge von rd 17,3 Mio. DM an suspendierte Beamte zahlen
- Jährliche Fördermittel von rd. 900 Mio. DM können zukünftig zielgenauer eingesetzt werden
- Förderung einer elektrischen Stadtbahnlinie zu teuer
- Außeruniversitären Forschungseinrichtungen z. T. seit Jahrzehnten mit bis 5,9 Mio. DM gefördert
- Förderung des Landes lässt insgesamt keine nachvollziehbaren forschungspolitischen Überlegungen erkennen
- Von den fünf geprüften Einrichtungen sollten nur…
- Gründung der Gesellschaft für Umweltmessungen und Umwelterhebungen mbH (UMEG) führte zu Mehrkosten und musste revidiert werden
- Allein durch die Umsatzsteuer im Zeitraum 1990 bis 1999 rund 13 Mio. DM privatisierungsbedingte Mehrkosten
- Kriterienkatalog…
- Staatliche Aufgaben wirtschaftlicher wahrnehmen.
- Das Bemühen um die Verringerung von staatlichen Ausgaben wird vom Rechnungshof durch Aufzeigen von Wirtschaftlichkeitspotentialen unterstützt.
- Einsatz von Fördermitteln weiterhin…
- Aufwand für die Erstdatenerfassung erhöht sich um mindestens 48 Mio. DM
- Rechnungshof fordert realistischeres Konzept für die Erfassung aller Grundbücher bis 2010
- Novellierung der Landesdisziplinarordnung erforderlich, um kürzere Verfahren zu ermöglichen
- Land musste zwischen 1992 und 2000 Besoldungsbezüge von rd 17,3 Mio. DM an suspendierte Beamte zahlen
- Jährliche Fördermittel von rd. 900 Mio. DM können zukünftig zielgenauer eingesetzt werden
- Förderung einer elektrischen Stadtbahnlinie zu teuer
- Außeruniversitären Forschungseinrichtungen z. T. seit Jahrzehnten mit bis 5,9 Mio. DM gefördert
- Förderung des Landes lässt insgesamt keine nachvollziehbaren forschungspolitischen Überlegungen erkennen
- Von den fünf geprüften Einrichtungen sollten nur…
- Gründung der Gesellschaft für Umweltmessungen und Umwelterhebungen mbH (UMEG) führte zu Mehrkosten und musste revidiert werden
- Allein durch die Umsatzsteuer im Zeitraum 1990 bis 1999 rund 13 Mio. DM privatisierungsbedingte Mehrkosten
- Kriterienkatalog…
- Verfahren zur parlamentarischen Beratung der jährlichen Denkschrift im Finanzausschuss seit langem üblich
- Verfahren ist transparent und wirkungsvoll
- Ähnliche Verfahrenspraxis auch in anderen Ländern
- Verfahren zur parlamentarischen Beratung der jährlichen Denkschrift im Finanzausschuss seit langem üblich
- Verfahren ist transparent und wirkungsvoll
- Ähnliche Verfahrenspraxis auch in anderen Ländern
- Umsetzung der Einsparempfehlungen setzt allerdings Verbesserung der DV-Ausstattung voraus
- Personaleinsparungen nur bei Verbesserung der bestehenden Organisation möglich