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Rechnungshof: "Haushaltskonsolidierung muss bei den Ausgaben ansetzen"
  • Land tilgt 2018 erstmals in nennenswertem Umfang Kredite
  • Ausgabereste auf 4,2 Mrd. Euro gestiegen
  • Doppelhaushalt 2020/2021 Einstieg in die Schuldenbremse
Rechnungshof: Land sollte weitere 36 Mio. Euro aus der landeseigenen Beteiligungsgesellschaft in den Landeshaushalt ausschütten
  • Die finanzielle Ausstattung von landesbeteiligten Unternehmen sollte bedarfsgerecht sein. Nicht betriebsnotwendige finanzielle Mittel sollten dem Landeshaushalt zugeführt werden.
  • Die Liquiditätssituation landeseigener Unternehmen sollte durch ein…
Rechnungshof: Land sollte weitere 36 Mio. Euro aus der landeseigenen Beteiligungsgesellschaft in den Landeshaushalt ausschütten
  • Die finanzielle Ausstattung von landesbeteiligten Unternehmen sollte bedarfsgerecht sein. Nicht betriebsnotwendige finanzielle Mittel sollten dem Landeshaushalt zugeführt werden.
  • Die Liquiditätssituation landeseigener Unternehmen sollte durch ein…
Der Rechnungshof sieht Optimierungspotenzial bei der Dualen Hochschule Baden-Württemberg
  • Die finanzielle Ausstattung soll transparenter und auf 164 Mio. Euro jährlich gedeckelt werden.
  • Die Verwaltung der DHBW soll grundlegend neu organisiert und stärker zentralisiert werden.
  • Professoren sollen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden und…
Der Rechnungshof sieht Optimierungspotenzial bei der Dualen Hochschule Baden-Württemberg
  • Die finanzielle Ausstattung soll transparenter und auf 164 Mio. Euro jährlich gedeckelt werden.
  • Die Verwaltung der DHBW soll grundlegend neu organisiert und stärker zentralisiert werden.
  • Professoren sollen von Verwaltungsaufgaben entlastet werden und…
Polizeireiterstaffeln zusammenlegen
  • Ein zentraler Standort für Baden-Württemberg ist wirtschaftlicher als zwei kleine Standorte
  • Unterstützung bei Großeinsätzen als Kernaufgabe definieren
  • Anzahl der Pferde und Reiter an die reale Einsatzbelastung anpassen
Polizeireiterstaffeln zusammenlegen
  • Ein zentraler Standort für Baden-Württemberg ist wirtschaftlicher als zwei kleine Standorte
  • Unterstützung bei Großeinsätzen als Kernaufgabe definieren
  • Anzahl der Pferde und Reiter an die reale Einsatzbelastung anpassen
Bei Planungswettbewerben des Landes traten bei Objekten mit hohem architektonischen Anspruch regelmäßig erhebliche Kostensteigerungen auf
  • Die Gesamtwirtschaftlichkeit der Wettbewerbsentwürfe wurde nicht ausreichend berücksichtigt
  • Verlässliche Kostenschätzungen fehlten
  • Verbindliche Kostenvorgaben sollten vorab festgelegt werden
Bei Planungswettbewerben des Landes traten bei Objekten mit hohem architektonischen Anspruch regelmäßig erhebliche Kostensteigerungen auf
  • Die Gesamtwirtschaftlichkeit der Wettbewerbsentwürfe wurde nicht ausreichend berücksichtigt
  • Verlässliche Kostenschätzungen fehlten
  • Verbindliche Kostenvorgaben sollten vorab festgelegt werden
Georg Keitel wird neues Mitglied des Rechnungshofs
  • Jurist aus dem Verkehrsministerium übernimmt die Leitung der Abteilung V in Karlsruhe
  • Er wird zukünftig für die Bereiche Staatliche Hochbaumaßnahmen, den Landesbetrieb Vermögen und Bau sowie für das Umwelt- und Verkehrsministerium zuständig sein
Georg Keitel wird neues Mitglied des Rechnungshofs
  • Jurist aus dem Verkehrsministerium übernimmt die Leitung der Abteilung V in Karlsruhe
  • Er wird zukünftig für die Bereiche Staatliche Hochbaumaßnahmen, den Landesbetrieb Vermögen und Bau sowie für das Umwelt- und Verkehrsministerium zuständig sein
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2018
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 216 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Rechnungshof Baden-Württemberg präsentiert Denkschrift 2018
  • Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
  • Der Rechnungshof gibt in 25 Einzelbeiträgen auf 216 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
Rechnungshof: Der Abbau der impliziten Verschuldung ist grundsätzlich sinnvoll, in der Umsetzung besteht aber noch Optimierungsbedarf
  • Land tilgt 2017 implizite Schulden
  • Abbau des Sanierungsstaus begonnen
  • Optimierungsbedarf im Bereich des Straßenbaus
Rechnungshof: Der Abbau der impliziten Verschuldung ist grundsätzlich sinnvoll, in der Umsetzung besteht aber noch Optimierungsbedarf
  • Land tilgt 2017 implizite Schulden
  • Abbau des Sanierungsstaus begonnen
  • Optimierungsbedarf im Bereich des Straßenbaus
Der Rechnungshof beanstandet die Vergabe von Forschungszulagen an elf baden-württembergischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften
  • Zwei Drittel der zwischen 2013 und 2017 gewährten Forschungszulagen waren materiell fehlerhaft.
  • Die Rektorate der Hochschulen müssen die gewährten Zulagen in den beanstandeten Fällen überprüfen und ggf. zurückfordern.