Alle Pressemitteilungen
- Hinterziehungszinsen wurden entweder gar nicht oder in unzutreffender Höhe festgesetzt
- Rechnungshof beanstandet jeden untersuchten Steuerfall
- Zinsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe eingetreten
- Der Rechnungshof lobt das Konzept und die professionelle Gestaltung der Großen Landesausstellungen an den baden-württembergischen Museen
- Mehr attraktive Sonderausstellungen könnten durch eine Änderung der Zuschussregeln ermöglicht werden
- Die Anatomischen Institute benötigen für Aus- und Weiterbildung landesweit jährlich mehr als 200 Körperspenden
- Der Rechnungshof fordert eine Strategie, um das Fach Anatomie für medizinische Nachwuchswissenschaftler attraktiv zu halten
- Konsolidierung ist die finanzpolitische Daueraufgabe auch der nächsten Jahre
- Niedrige Zinsen für Konsolidierung nutzen
- Strukturelle Ausgaben müssen beständig unter den strukturellen Einnahmen des Landes liegen
- Der Wegweiser zur Denkschrift bietet eine Übersicht und wesentliche, knappe Informationen zu allen Denkschriftbeiträgen in der Reihenfolge der Druckfassung
- Der Rechnungshof gibt in 23 Einzelbeiträgen auf 198 Seiten zahlreiche Hinweise zur…
- Finanzministerin zählt auf den kritischen Blick und die konstruktiven Ideen des Rechnungshofs
- Vizepräsident Günter Kunz tritt mit Ablauf des 28.02.2017 in den Ruhestand
- Nachfolgerin wird Ria Taxis
- Finanzministerin zählt auf den kritischen Blick und die konstruktiven Ideen des Rechnungshofs
- Vizepräsident Günter Kunz tritt mit Ablauf des 28.02.2017 in den Ruhestand
- Nachfolgerin wird Ria Taxis
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Straßenbetriebsdienst an Landesstraßen“ vor
- Die Mittelverteilung richtet sich vor allem nach den Ausgaben der Vorjahre ohne Bezug zu den zu leistenden Arbeiten
- Das Land muss die Mittelbereitstellung schrittweise…
- Rechnungshof legt Beratende Äußerung „Straßenbetriebsdienst an Landesstraßen“ vor
- Die Mittelverteilung richtet sich vor allem nach den Ausgaben der Vorjahre ohne Bezug zu den zu leistenden Arbeiten
- Das Land muss die Mittelbereitstellung schrittweise…
- Da Bauwerksprüfungen teilweise vernachlässigt werden, können Mängel nicht frühzeitig entdeckt und beseitigt werden
- Georisiken wie Steinschlag oder Hangrutschungen werden nicht zentral erfasst
- Der Unterhalt der Bauwerke wurde in einigen Fällen…
- Der Betrieb der 13 geothermischen Anlagen des Landes verursacht einen jährlichen Mehraufwand von 180.000 Euro
- Anlagen müssen abgeschaltet werden, wenn keine Optimierung möglich ist
- Der Einsatz neuer Technologien sollte stets evaluiert werden
- Das Landeszentrum für Datenverarbeitung soll bei Kunden außerhalb der Landesverwaltung kostendeckende Entgelte kalkulieren und erheben
- Durch Aufgabenzentralisierung beim IT-Service könnte deutlich Personal eingespart werden
- Vier von fünf Steuerbescheiden waren insoweit fehlerhaft
- Mehr als 5 Mio. Euro Steuerausfälle für das Jahr 2011
- Die Kosten für die untersuchten Schulen betragen im 5-Jahres-Zeitraum 52 Mio. Euro
- Zielvereinbarungen müssen sich stärker am festgestellten Entwicklungsbedarf aus-richten
- Schulen und Schulaufsicht beurteilen die Fremdevaluation überwiegend positiv
- Landtag als Verfassungsgeber sollte die tragenden Regelungen selbst treffen
- Nur so kann die Einhaltung vom Verfassungsgerichtshof überprüft werden
- Bei der Ausgestaltung der Regelungen ist eine dauerhafte Erhöhung des Schuldenstands auszuschließen